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Zeit-Online, 14. August 2019

Pflege soll nicht mehr arm machen

Die Bundesregierung hat dem Gesetzesentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Entlastung pflegender Angehöriger zugestimmt. Dieser sieht vor, dass Kinder von Pflegebedürftigen erst ab einem Jahreseinkommen von 100 000 Euro brutto ihre Eltern finanziell unterstützen müssen, sofern deren Mittel nicht ausreichen. Die „Zeit Online“ beantwortet zentrale Fragen zum Gesetzesentwurf.

"Die Inanspruchnahme unterhaltsverpflichteter Angehöriger soll mit diesem Gesetz erheblich begrenzt werden", heißt es in der Vorlage. Wohlfahrtsverbände und soziale Werke wie die Diakonie Deutschland begrüßen den Gesetzesentwurf.  

Kritik an dem Entwurf kommt aus den Kommunen. Diese befürchten eine finanzielle Mehrbelastung. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, kritisiert die Pläne: "Es ist grundsätzlich zumutbar, dass Kinder und Eltern gegenseitig füreinander einstehen. Daran sollte nicht gerüttelt werden.“

 

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Till Christofzik / 15.08.2019



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